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Stellschrauben für mehr Kultur
| 3.2.11 | Weder Hopfen noch Malz ist verloren, wenn es um die Kultur in unseren finanzgestressten Städten und Gemeinden geht. Das ist das Fazit einer Veranstaltung, zu der das saarländische Kulturforum der Sozialdemokratie gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung eingeladen hatte. Im vollbesetzten Saarbrücker Rathausfestsaal wurde bei einer engagierten Debatte klar: Es gibt Stellschrauben, um der Kultur zu helfen, man muss sich nur trauen, an ihnen zu drehen.
Mutmacher des Abends war Jörg Stüdemann aus Dortmund. Er ist dort für das Budget und zugleich für Kultur zuständig, und seine Stellschraube heißt: Effizienter werden! Kultureinrichtungen, die organisatorisch zusammenarbeiten und etwa auch nur gemeinsam einkaufen, senken ihre Kosten und erhöhen damit ihre Freiheit. So wird Sparen möglich, und zwar ohne Brüche und ohne wesentliche Qualitätseinbußen bei den Kulturangeboten. „Bisschen blauäugig“, könnte man denken, aber tatsächlich berichtete der Kommunalpolitiker ja unpathetisch von seinen realen Erfahrungen mit ebenso realen Kürzungen von zwei bis drei Prozent pro Jahr.
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Ohne Pathos meldete sich auch Heiko Maas, der SPD-Landesvorsitzende, zu Wort. Er sieht uns wegen des Zustandes der öffentlichen Haushalte vor einem „Jahrzehnt der Finanzminister“ (oder auch: der Stadtkämmerer) – mit allen Risiken für haushaltsrechtlich „freiwillige“ Ausgaben. Es sei daher an der Zeit, über Kultur als Pflichtaufgabe nachzudenken. Dass es da Definitions- und Abgrenzungsprobleme geben dürfte, weiß er auch. Aber wo gibt es die nicht? Auf jeden Fall hätten Kulturausgaben einen neuen Stellenwert, es wäre schwieriger, gute Projekte allein schon aus Angst vor der Kommunalaufsicht herauszukegeln.
Die Politik dürfe keinesfalls die Kommunen mit ihrer Misere alleine lassen, rief Siegmund Ehrmann aus. Er bearbeitet die Kulturthemen der SPD-Bundestagsfraktion und rät dazu, in der politischen Diskussion die Gretchenfrage endlich umzudrehen. Statt: Was kostet uns die Kultur? Nun: Was kann Kultur für uns leisten? Spielraum ergebe sich, sobald die Soziallasten neu sortiert würden. Den Aktionsradius von Städten und Gemeinden durch eine höhere Erbschaftsteuer zu erweitern, schlug Burkhard Jellonnek vor, der für den Bundesvorstand der SPD-Kulturforen auf dem Podium saß. Er riet zu mehr Realitätssinn beim Thema „Sponsoring“, damit ließen sich allenfalls Kosten im einstelligen Prozentbereich abdecken.
Alle Diskutanten, die von SR-TV-Chefredakteur Norbert Klein unaufdringlich gelenkt wurden, waren sich einig darin, dass die kulturelle Bildung auch in schlechten Zeiten nicht als Verfügungsmasse gesehen werden darf. Umso wichtiger sei es, dass Kulturtreibende sich stärker mit den Schulen vernetzen, wie dies an Ganztagsschulen jetzt an vielen Orten gelinge. Dass kulturelle Bildung auch stark von bürgerschaftlichem Engagement profitieren kann, daran gibt es keinen Zweifel. Noch so eine Stellschraube. Ehrenamtliche stellten ein Milliardenpotential dar, ist Siegmund Ehrmann überzeugt. Ein kleines saarländisches Beispiel steuerte der Bexbacher Bürgermeister Heinz Müller aus dem Publikum bei: In seiner Stadt kümmern sich Freiwillige um das Bergbaumuseum, das es sonst nicht mehr gäbe. | Wolfgang Kerkhoff |