| LB | 23.4.11 | Für Ralph Melcher wird es eng. Dienstherr Karl Rauber hat den Vorstand der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz bis auf Weiteres beurlaubt. Die Staatsanwaltschaft nämlich hat nach reiflicher Überlegung Anklage wegen Untreue in mehr als 40 Fällen erhoben. Damit wird es auch arg eng für Aufseher Rauber selbst, der bisher ja mit viel Geld des Steuerzahlers Melcher reinwaschen wollte.

Natürlich gilt die Unschuldsvermutung! Aber es gilt auch die Schuldvermutung der Staatsanwälte. Sie haben bei Durchsuchungen in Melchers Büro und Privatwohnung nach eigener Aussage „belastendes Material“ sichergestellt. Dabei geht es wohl insbesondere um die Geschäftsbeziehungen zu dem so genannten Projektsteurer für den in der Bismarckstraße aufdringlich sichtbar werdenden Vierten Pavillon. Da gab es unzählige teure „Bewirtungen“, für die aber keine guten Gründe vorlagen. Der Architekt, Mitarbeiter der Stiftung für ein nicht geringes Honorar, soll die Essenstermine zusätzlich als Arbeitszeit mit Stundensätzen bis 138 Euro abgerechnet haben. Man wundert sich. Als der Rechnungshofs letztes Jahr die Bewirtungen monierte, ging Melcher arrogant über die Vorwürfe hinweg. Das dürfte im bevorstehenden Prozess am Landgericht nun schwieriger werden.

Um 8.000 Euro gehe es dabei, berichtete die Saarbrücker Zeitung, der die Anklageschrift wohl vorliegt. Dieser Betrag taucht dann im gleichen Artikel nochmal auf, als Summe einer Überweisung vom Projektsteurer an Melcher. Naheliegender Gedanke: Reue, Wiedergutmachung. Dann würde sich die Staatsanwaltschaft auf eher dünnem Eis bewegen. Man darf also gespannt sein, wie Kulturminister und Kurator Rauber nach Akteneinsicht argumentiert und ob das Stiftungskuratorium in seiner anstehenden Sondersitzung ihm wieder lammfromm folgt. Man darf auch gespannt sein, wie die anstehende Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer mit dem Thema umspringt, zumal das Geschäft mit dem Projektsteuerer auch ihre Amtszeit als Kulturministerin berührt.

Dazu ein dpa-Text

Für die Saar-SPD hat Generalsekretär Reinhold Jost darauf aufmerksam gemacht, dass die Stiftung sich unsinniger Weise bereiterklärt hatte, Melchers Anwaltskosten zu übernehmen. Dies müsse im Licht der neuen Situation nun dringend neu betrachtet werden („sofortige Rückzahlung“). Jost wirft der Landesregierung vor, die Rolle des Projektsteuerers bisher bewusst verschleiert zu haben – kürzlich auch noch einmal im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags. Am 4. Mai wird sich deshalb auf Antrag der SPD dieser Ausschuss mit dem Thema erneut befassen. Jost: „Entweder hat die Landesregierung völlig den Überblick verloren, oder es gibt etwas zu verheimlichen. Rauber muss endlich im Sinne von Stiftung und Kulturbetrieb handeln, ansonsten wird er selbst zum Teil des Problems.“ Im Übrigen sei eine Entschuldigung des Kulturministers gegenüber dem Rechnungshof nun dringend geboten.